Schmerzensgeld » Verwendung

Zur Verwendung von Verbrauchswerten eines nicht geeichten Wasserzählers im Rahmen der Betriebskostenabrechnung

admin — Sun, 21 Nov 2010 10:00:24 +0000

Pressemitteilung 221/10 vom 17.11.2010

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Datenschutzkonformer Einsatz von Tracking-Tools (Datenschutz)

admin — Tue, 06 Jul 2010 14:24:58 +0000

www.iitr.de – Die obersten Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben Ende November einen Beschluss erlassen, wonach die Analyse des Nutzungsverhaltens unter Verwendung vollständiger IP-Adressen aufgrund der Personenbeziehbarkeit dieser Daten nur mit bewusster, eindeutiger Einwilligung zulässig sei. Damit ist in der Praxis von der Verwendung von Google Analytics (und ähnlicher Tools) in seiner derzeitigen Form in den meisten Fällen abzuraten. – Bitte beachten Sie Die Informations-Videos stellen weder eine Rechtsberatung dar noch ersetzen sie die Beratung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt, bei der die Besonderheiten des Einzelfalls berücksichtigt werden können. Die Informations-Videos haben nicht den Anspruch, rechtssichere Handlungsanweisungen zur Verfügung zu stellen, sondern verfolgen ausschließlich das Ziel, Datenschutzinteressierten einen kurzen Überblick über möglicherweise relevante Fragestellungen zu liefern. Bitte informieren Sie sich auch über die laufenden Veränderungen in Rechtsprechung und Aufsichtspraxis oder holen im Zweifel fachkundigen Rat ein. Bitte verwenden Sie die Informations-Videos nur, wenn Sie mit diesen Regelungen einverstanden sind.

Bundesgerichtshof zur Verwendung von Mietspiegeln bei Mieterhöhungen

admin — Wed, 16 Jun 2010 10:04:20 +0000

Pressemitteilung 122/10 vom 16.06.2010

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Datenschutzkonformer Einsatz von Tracking-Tools

admin — Wed, 26 May 2010 10:24:08 +0000

www.iitr.de – Die obersten Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben Ende November einen Beschluss erlassen, wonach die Analyse des Nutzungsverhaltens unter Verwendung vollständiger IP-Adressen aufgrund der Personenbeziehbarkeit dieser Daten nur mit bewusster, eindeutiger Einwilligung zulässig sei. Damit ist in der Praxis von der Verwendung von Google Analytics (und ähnlicher Tools) in seiner derzeitigen Form in den meisten Fällen abzuraten. – Bitte beachten Sie: Die Informations-Videos stellen weder eine Rechtsberatung dar noch ersetzen sie die Beratung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt, bei der die Besonderheiten des Einzelfalls berücksichtigt werden können. Die Informations-Videos haben nicht den Anspruch, rechtssichere Handlungsanweisungen zur Verfügung zu stellen, sondern verfolgen ausschließlich das Ziel, Datenschutzinteressierten einen kurzen Überblick über möglicherweise relevante Fragestellungen zu liefern. Bitte informieren Sie sich auch über die laufenden Veränderungen in Rechtsprechung und Aufsichtspraxis oder holen im Zweifel fachkundigen Rat ein. Bitte verwenden Sie die Informations-Videos nur, wenn Sie mit diesen Regelungen einverstanden sind.

Gibt es verwertbare Urteile zur Verwendung einer Mietkaution durch den Vermieter ?

admin — Mon, 15 Mar 2010 11:16:46 +0000

Gesetzesparagraphen wären mir auch recht, kenn mich mit dem BGB nicht hervorragend aus.
Es geht hier um Mahnungsgebühren für Differenzen die nach einer Mieterhöhung wegen Änderung der Zahlungsaufträge entstanden sind.

Meiner Meinung nach ist die Kaution keine Finanzanlage des Vermieters sondern ist eigens für die Verwendung zur Überbrückung solcher Unebenheiten gedacht.

Eure Beispiele sind aber nicht destotrotz ebenfalls relevant für die Frage.
Peter K: Aus deinem Beispiel leitet sich ja fast ab, dass die Mietsicherheit nicht auf meinen Fall anzuwenden wäre – das würde ich fatal und unpassend finden.
@funship: und wieso heisst sie dann Miet-Kaution ? und nicht Schönheitsreparaturkaution o.ä. ?

BVerwG 1 WB 51.08 – Beschluss

admin — Sat, 05 Sep 2009 06:48:42 +0000

Verwendung; Verwendungsdauer; Versetzungsanordnung; Aufhebung; Auslandsdienstverwendungsfähigkeit.