Geschäftliches Facebook-Profil – Impressumspflicht?

Dienstag, den 22. November 2011

Nach einem Urteil des Landgerichts Aschaffenburg besteht für ein geschäftlich genutztes Facebook-Profil eine Impressumspflicht nach § 5 TMG (LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.08.2011, Az: 2 HK O 54/11). Das Facebook-Profil kann mit einem Link „Impressum“ mit dem Impressum der Firmenhomepage verlinkt werden. Im Impressum der Firmenhomepage muss jedoch in diesem Falle vermerkt sein, dass es [...]

Impressumspflicht nach § 5 TMG – Umsatzsteuerausweisungsangabe

Mittwoch, den 10. März 2010

Die fehlende Angabe der Umsatzsteuerausweisung im Rahmen der bestehenden Impressumspflicht nach § 5 TMG stellt nach Ansicht des LG Bonn keinen Wettbewerbsverstoß dar, da der diesbezügliche Nachteil für den Wettbewerber geringfügig bzw. nicht vorhanden ist (LG Bonn, Urteil vom 22.12.2009, Az.: 11 O 92/09).

Impressumspflicht nach § 5 TMG – Umsatzsteuerausweisungsangabe

Mittwoch, den 10. März 2010

Die fehlende Angabe der Umsatzsteuerausweisung im Rahmen der bestehenden Impressumspflicht nach § 5 TMG stellt nach Ansicht des LG Bonn keinen Wettbewerbsverstoß dar, da der diesbezügliche Nachteil für den Wettbewerber geringfügig bzw. nicht vorhanden ist (LG Bonn, Urteil vom 22.12.2009, Az.: 11 O 92/09).

Impressumspflicht nach § 5 TMG – Umsatzsteuerausweisungsangabe

Mittwoch, den 10. März 2010

Die fehlende Angabe der Umsatzsteuerausweisung im Rahmen der bestehenden Impressumspflicht nach § 5 TMG stellt nach Ansicht des LG Bonn keinen Wettbewerbsverstoß dar, da der diesbezügliche Nachteil für den Wettbewerber geringfügig bzw. nicht vorhanden ist (LG Bonn, Urteil vom 22.12.2009, Az.: 11 O 92/09).