Wenn das Schmerzensgeld nachträglich erhöht werden soll
Dienstag, den 13. März 2012Wenn das Schmerzensgeld nachträglich erhöht werden soll five.three.2012 – Ein Haftpflichtversicherer kann auch Jahre nachdem er einem Geschädigten ein Schmerzensgeld gezahlt hat dazu verpflichtet sein, den gezahlten Betrag zu erhöhen. Mit diesem am Freitag veröffentlichten Beschluss vom sixteen. Read much more on VersicherungsJournal Deutschland Jähe Wendung im Prozess Schüler gegen Republik Der Prozess um einen [...]
Urteil gegen Garzón: Die Gerechtigkeit ist zum Opfer geworden
Samstag, den 11. Februar 2012Urteil gegen Garzón: Die Gerechtigkeit ist zum Opfer geworden Im Verlauf des Strafprozesses wurden die mitgeschnittenen Gespräche als Beweise nicht verwendet. Auch in Deutschland können Gespräche mit Anwälten bei Gefahr im Verzug abgehört werden (das berühmte Beispiel vom Versteck des Entführungsopfers), … Go through more on ZEIT On-line
Verfassungsgericht entscheidet über EFSF-Sondergremium erst 2012
Donnerstag, den 8. Dezember 2011Verfassungsgericht entscheidet über EFSF-Sondergremium erst 2012 Karlsruhe (Reuters) – Das Bundesverfassungsgericht verkündet in diesem Jahr keine Entscheidung über das neue Sondergremium zur parlamentarischen Kontrolle des Euro-Rettungsschirms EFSF. Vielmehr strebe der Zweite Senat an, das Urteil Ende Januar oder … Read more on Reuters Deutschland Verfassungsgericht genehmigt Regeln zum Abhören Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die [...]
Geschichte des Strafprozesses in Deutschland 1532 – 1846. Von der Carolina Karls V. bis zu den Reformen des Vormärz Rezessionen
Montag, den 12. September 2011Geschichte des Strafprozesses in Deutschland 1532 – 1846. Von der Carolina Karls V. bis zu den Reformen des Vormärz Unverb. Preisempf.: EUR 38,90 Preis:
Einfuhrabgaben – Fehler der Zollbeamten – Nachberechnung
Dienstag, den 24. Mai 2011Aufgrund der Möglichkeit über das Internet weltweit Gegenstände zu erwerben, werden immer mehr Waren aus dem EU-Ausland nach Deutschland eingeführt. Für die eingeführten Waren müssen beim Zoll Einfuhrabgaben entrichtet werden. Berechnen die Zollbeamten die Einfuhrabgaben zu niedrig, kann sich der jeweilige Bürger auf einen bestehenden Vertrauensschutz berufen und muss keine Einfuhrabgaben nachentrichten (FG Hamburg, Urteil [...]
Elternzeit: Kein Pendeln zwischen Deutschland und Großbritannien
Freitag, den 22. April 2011Frankfurt/Berlin (DAV). Ein Arbeitgeber kann eine Mitarbeiterin in Elternzeit nicht anweisen, zwei Tage pro Woche in der in London ansässigen Konzernzentrale zu arbeiten. Dies entschied das Hessische Landesarbeitsgericht am 15. Februar 2011 (AZ: 13 SaGa 1934/10) im einstweiligen Verfügungsverfahren, wie die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft
Hauptkommissar Alfred Hartlaub über die BRD GmbH 1/3
Dienstag, den 28. Dezember 2010Die Kapitulationsurkunden der Deutschen Wehrmacht vom 07.05.1945 und 09.05.1945 beendeten zwar die Kampfhandlungen, nicht jedoch die Existenz des Deutschen Reiches. Die Regierung des Reiches wurde am 23.05.1945 verhaftet. Ein Friedensvertrag wurde nicht geschlossen, weder mit der BRD noch mit der ehemaligen DDR, und steht bis heute aus. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) [...]
Lissabontod für Deutschland
Mittwoch, den 22. Dezember 2010Ein Text+Lied zum Lissabon-Vertrag. Der/die Autor/in ist mir leider nicht bekannt.
Die BRD GmbH – Sigmar Gabriel (SPD) und das Deutsche Reich [2-2]
Samstag, den 4. Dezember 2010Die Kapitulationsurkunden der Deutschen Wehrmacht vom 07.05.1945 und 09.05.1945 beendeten zwar die Kampfhandlungen, nicht jedoch die Existenz des Deutschen Reiches. Die Regierung des Reiches wurde am 23.05.1945 verhaftet. Ein Friedensvertrag wurde nicht geschlossen, weder mit der BRD noch mit der ehemaligen DDR, und steht bis heute aus. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) [...]
BRD GmbH-Juristische Fragen [1-4]
Donnerstag, den 2. Dezember 2010Die Kapitulationsurkunden der Deutschen Wehrmacht vom 07.05.1945 und 09.05.1945 beendeten zwar die Kampfhandlungen, nicht jedoch die Existenz des Deutschen Reiches. Die Regierung des Reiches wurde am 23.05.1945 verhaftet. Ein Friedensvertrag wurde nicht geschlossen, weder mit der BRD noch mit der ehemaligen DDR, und steht bis heute aus. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) [...]
« Vorherige Einträge