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News & Stories – Paul Kirchhof über Gerechtigkeit als Vertrauenssache (1/5)

admin — Thu, 18 Nov 2010 10:23:51 +0000

“Mein guter Wille muss vertrauen können! Sendedatum: 07. Dezember 2009 SAT 1 00:30 Gerade in Zeiten des Umbruchs steht die Rechtskultur eines Landes auf dem Prüfstand. Entscheidend für die Qualität einer Rechtsordnung, sagt Prof. Dr. Paul Kirchhof, 12 Jahre lang Richter am Bundesverfassungsgericht und Rechtslehrer an der Universität Heidelberg, ist das MASS DER GERECHTIGKEIT. Dies ist auch der Titel seines neuen Buches, in dem er von konkreten Beispielen für solche Maßverhältnisse ausgeht: Von dem Fall des Müller Arnold im Preußen von Friedrich dem Großen, der Geschichte von Gyges und seinem Ring in der Antike, der Geschichte vom gestohlenen Geldbeutel (von Johann Peter Hebel) und dem Richterspruch im Fall der 12 Kamele. Prof. Dr. Paul Kirchhofs Buch enthält einen leidenschaftlichen Aufruf gegen Kleingläubigkeit und Resignation in der Bundesrepublik. Es ist unverkennbar: Wir brauchen eine entschlossene und große Reform unseres Gemeinwesens. Sie muss sich daran orientieren, dass es vor allem um die Produktion von Vertrauen geht. Prof. Dr. Paul Kirchhof über Gerechtigkeit als Vertrauenssache. Spannend und informativ.

Otto Schily zur nicht vollzogenen Wiedervereinigung

admin — Sat, 25 Sep 2010 10:27:13 +0000

Diese VERFASSUNGSFEINDLICHE Politelite ist uns einiges schuldig: Volksabstimmung, Verfassung, Friedensvertrag. VOLKSABSTIMMUNG JETZT! “Als die alliierten Sieger nach dem Zusammenbruch die Macht in Deutschland übernahmen, bedeutete dies nicht das Ende des Deutschen Reichs. Auch die Gründungsväter der Bundesrepublik gingen 1949 davon aus, dass die Reichsfrage erst in einem künftigen Friedensvertrag geregelt werden könne. Er kam nie. … Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, das Deutsche Reich bestehe im rechtlichen Sinn weiter, könne jedoch mangels einer eigenen staatlichen Organisation nicht praktisch wirksam werden.” www.focus.de

BVerfG live – Hartz IV, das Urteil 2/3

admin — Sun, 05 Sep 2010 10:26:32 +0000

ARD, Dienstag, 9. Februar 2010 Bundesverfassungsgericht mit Urteil zu Hartz-IV-Leistungen. Mit Karl-Dieter Moeller (ARD-Rechtsexperte) und Prof. Ulrich Becker (Direktor Max-Planck-Institut für Sozialrecht) Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt – sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. Berlin – Die Bundesregierung muss Hartz IV korrigieren. Das Verfassungsgericht hat in einem wegweisenden Urteil große Veränderungen an der größten Sozialreform der Bundesrepublik gefordert. Drei Familien hatten geklagt, weil sie die Hilfssätze für Kinder zu gering fanden – sie bekamen weitgehend Recht. Und die Richter gingen noch einen Schritt weiter. Erstmals äußerten sie sich auch grundsätzlich zum sogenannten Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum und urteilten: * Die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist verfassungswidrig. * Sie bleibt aber bis zum Jahresende in Kraft. * Ab 1. Januar 2011 muss eine Neuregelung gelten. * Bis dahin können die knapp sieben Millionen Hilfebedürftigen ergänzende Leistungen beanspruchen, allerdings nur in seltenen Fällen, soweit dies zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erforderlich ist. Der Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene liegt derzeit bei 359 Euro monatlich. Bei Inkrafttreten der Sozialreform Anfang …

BVerfG live – Hartz IV, das Urteil 1/3

admin — Fri, 03 Sep 2010 10:23:10 +0000

Kindesmissbrauch – Was kann man tun.flv

admin — Thu, 29 Jul 2010 10:21:11 +0000

Kindesmissbrauch – Die Bundesrepublik investiert nicht in Vorbeugemaßnahmen! Immer wieder passiert es…Es ist Grausam weil es die schwächsten unser Gesellschaft trifft. Kinder werden misshandelt und sexuell genötigt. Wenn man sich die unlängst gefällten Urteile anschaut kann mann darüber nur weinen.Hier steht meist nicht der Opferschutz im Vordergrund sondern eher der Schutz des Täters. Man hofft das die verantwortlichen endlich so zur Rechenschaft gezogen werden das sie niemanden mehr schaden können. 200000 Mädchen und Jungen werden jährlich missbraucht das sind ca. 500 jeden Tag …In den Reliefen des Reichstages steht es..Das unsere Kinder geschützt werden müssen. Aber vielleicht können die verantwortlichen Politiker auch nicht so genau lesen

Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister

admin — Sat, 17 Jul 2010 10:23:45 +0000

Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister

Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister

admin — Thu, 15 Jul 2010 10:24:06 +0000

Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister

betrifft: Die Holzschutzmittel-Opfer – Teil 4/5

admin — Fri, 12 Feb 2010 10:24:04 +0000

Legal vergiftet, dann vergessen! SWR-Reportage, 2008; Familie Brünnicke hatte 2003 ein Fertighaus gekauft. Große Freude, bis die Familie krank wurde. Experten stellten eine hohe Konzentration an giftigen Holzschutzmitteln fest. Familie Brünnicke zog aus, riss das Fertighaus ab. Hatte nicht der Holzschutzmittelprozess der 90er-Jahre die Gefahr sozusagen gebannt? Zwei Chemiemanager waren verurteilt worden. Doch der Bundesgerichtshof hob das Urteil später auf. Staatsanwalt Erich Schöndorf, damals Ankläger, sagt heute: "Die Geschichte geht weiter und fängt wieder von vorne an". Es gibt Tausende von Holzschutzmittelgeschädigten, die damals krank wurden. Und es gibt neue Opfer. Der Film schlägt einen Bogen vom Frankfurter Holzschutzmittelprozess bis heute und beleuchtet anhand konkreter Beispiele die Auswirkungen und Folgen moderner Holzschutzmittel. "Was zählt, ist nicht, ob unsere Mittel krank machen, sondern ob wir dafür haften" wird einer der damals im Frankfurter Holzschutzmittelprozess verurteilten Manager zitiert. Mirko Tomic prüft nach, ob Behörden, Industrie und Politik die Lehren aus einem der größten Umweltskandale der Bundesrepublik gezogen haben.

betrifft: Die Holzschutzmittel-Opfer – Teil 5/5

admin — Wed, 03 Feb 2010 10:27:58 +0000

Legal vergiftet, dann vergessen! SWR-Reportage, 2008; Familie Brünnicke hatte 2003 ein Fertighaus gekauft. Große Freude, bis die Familie krank wurde. Experten stellten eine hohe Konzentration an giftigen Holzschutzmitteln fest. Familie Brünnicke zog aus, riss das Fertighaus ab. Hatte nicht der Holzschutzmittelprozess der 90er-Jahre die Gefahr sozusagen gebannt? Zwei Chemiemanager waren verurteilt worden. Doch der Bundesgerichtshof hob das Urteil später auf. Staatsanwalt Erich Schöndorf, damals Ankläger, sagt heute: “Die Geschichte geht weiter und fängt wieder von vorne an”. Es gibt Tausende von Holzschutzmittelgeschädigten, die damals krank wurden. Und es gibt neue Opfer. Der Film schlägt einen Bogen vom Frankfurter Holzschutzmittelprozess bis heute und beleuchtet anhand konkreter Beispiele die Auswirkungen und Folgen moderner Holzschutzmittel. “Was zählt, ist nicht, ob unsere Mittel krank machen, sondern ob wir dafür haften” wird einer der damals im Frankfurter Holzschutzmittelprozess verurteilten Manager zitiert. Mirko Tomic prüft nach, ob Behörden, Industrie und Politik die Lehren aus einem der größten Umweltskandale der Bundesrepublik gezogen haben.