News & Stories – Paul Kirchhof über Gerechtigkeit als Vertrauenssache (1/5)
Donnerstag, den 18. November 2010“Mein guter Wille muss vertrauen können! Sendedatum: 07. Dezember 2009 SAT 1 00:30 Gerade in Zeiten des Umbruchs steht die Rechtskultur eines Landes auf dem Prüfstand. Entscheidend für die Qualität einer Rechtsordnung, sagt Prof. Dr. Paul Kirchhof, 12 Jahre lang Richter am Bundesverfassungsgericht und Rechtslehrer an der Universität Heidelberg, ist das MASS DER GERECHTIGKEIT. Dies [...]
Otto Schily zur nicht vollzogenen Wiedervereinigung
Samstag, den 25. September 2010Diese VERFASSUNGSFEINDLICHE Politelite ist uns einiges schuldig: Volksabstimmung, Verfassung, Friedensvertrag. VOLKSABSTIMMUNG JETZT! “Als die alliierten Sieger nach dem Zusammenbruch die Macht in Deutschland übernahmen, bedeutete dies nicht das Ende des Deutschen Reichs. Auch die Gründungsväter der Bundesrepublik gingen 1949 davon aus, dass die Reichsfrage erst in einem künftigen Friedensvertrag geregelt werden könne. Er kam nie. [...]
BVerfG live – Hartz IV, das Urteil 2/3
Sonntag, den 5. September 2010ARD, Dienstag, 9. Februar 2010 Bundesverfassungsgericht mit Urteil zu Hartz-IV-Leistungen. Mit Karl-Dieter Moeller (ARD-Rechtsexperte) und Prof. Ulrich Becker (Direktor Max-Planck-Institut für Sozialrecht) Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt – sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss [...]
BVerfG live – Hartz IV, das Urteil 1/3
Freitag, den 3. September 2010ARD, Dienstag, 9. Februar 2010 Bundesverfassungsgericht mit Urteil zu Hartz-IV-Leistungen. Mit Karl-Dieter Moeller (ARD-Rechtsexperte) und Prof. Ulrich Becker (Direktor Max-Planck-Institut für Sozialrecht) Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt – sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss [...]
Kindesmissbrauch – Was kann man tun.flv
Donnerstag, den 29. Juli 2010Kindesmissbrauch – Die Bundesrepublik investiert nicht in Vorbeugemaßnahmen! Immer wieder passiert es…Es ist Grausam weil es die schwächsten unser Gesellschaft trifft. Kinder werden misshandelt und sexuell genötigt. Wenn man sich die unlängst gefällten Urteile anschaut kann mann darüber nur weinen.Hier steht meist nicht der Opferschutz im Vordergrund sondern eher der Schutz des Täters. Man hofft [...]
Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister
Samstag, den 17. Juli 2010Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister
Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister
Donnerstag, den 15. Juli 2010Grundgesetz. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht: Für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Textausgabe mit Sachregister
betrifft: Die Holzschutzmittel-Opfer – Teil 4/5
Freitag, den 12. Februar 2010Legal vergiftet, dann vergessen! SWR-Reportage, 2008; Familie Brünnicke hatte 2003 ein Fertighaus gekauft. Große Freude, bis die Familie krank wurde. Experten stellten eine hohe Konzentration an giftigen Holzschutzmitteln fest. Familie Brünnicke zog aus, riss das Fertighaus ab. Hatte nicht der Holzschutzmittelprozess der 90er-Jahre die Gefahr sozusagen gebannt? Zwei Chemiemanager waren verurteilt worden. Doch der Bundesgerichtshof [...]
betrifft: Die Holzschutzmittel-Opfer – Teil 5/5
Mittwoch, den 3. Februar 2010Legal vergiftet, dann vergessen! SWR-Reportage, 2008; Familie Brünnicke hatte 2003 ein Fertighaus gekauft. Große Freude, bis die Familie krank wurde. Experten stellten eine hohe Konzentration an giftigen Holzschutzmitteln fest. Familie Brünnicke zog aus, riss das Fertighaus ab. Hatte nicht der Holzschutzmittelprozess der 90er-Jahre die Gefahr sozusagen gebannt? Zwei Chemiemanager waren verurteilt worden. Doch der Bundesgerichtshof [...]