Bundesverfassungsgericht
« Vorherige Einträge Nächste Einträge »BGB AT 11 a: Vertragsschluss, essentialia negotii und vertragstypologische Einordnung
Donnerstag, den 23. Februar 2012Prof. Dr. Michael Hassemer Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum (TU Kaiserslautern) Vorlesung Zivilrecht I. Vertragsschluss: Antrag und Annahme, Einigung, §§ 145-147 BGB. Zwei- und mehrseitige Verträge. Die essentialia negotii als Instrument der vertragstypologischen Einordnung: Kauf, Miete, Werk, Dienst, Bürgschaft. Tarzan und Jane. zwr.wiwi.uni-kl.de www.michael-hassemer.de
BGB – Unk-nown
Dienstag, den 21. Februar 2012BGB – Unk-nown from Wha..Kiddin – EP Price: USD .99 View Specifics about BGB
Haftung eines Vereinsmitglieds gegenüber dem Verein bzw. dessen Versicherung
Dienstag, den 21. Februar 2012Verursacht ein Vereinsmitglied durch grob fahrlässiges Handeln dem Verein einen Schaden muss er auch bei unentgeltlicher Tätigkeit damit rechnen, vom Verein bzw. dessen Versicherer in Regress genommen zu werden (BGH, Beschluss vom fifteen.11.2011, Az: II ZR 304/09). Artikel
WEG-Anlage – Hausverwalter muss Heizkosten nach Verbrauch umlegen
Samstag, den 18. Februar 2012Der Verwalter einer Wohnungseigentumsanlage muss die anfallenden Heiz- und Warmwasserkosten in den Jahresabrechnungen nach dem tatsächlichen Verbrauch auf die jeweiligen Wohnungseigentümer umlegen (BGH, Urteil vom 17.02.2012, Az: V ZR 251/ten). Artikel
eBay-Auktion – Artikelbeschreibung als Eigenschaftszusicherung
Montag, den 13. Februar 2012Wird in der Artikelbeschreibung einer eBay-Auktion auf bestimmte Eigenschaften des Auktionsgegenstandes verwiesen bzw. der Auktionsgegenstand mit bestimmten Eigenschaften beschrieben, so stellen diese Eigenschaftsbeschreibungen zugesicherte Eigenschaften des Auktionsgegenstands dar. Fehlen diese Eigenschaften bei dem Auktionsgegenstand, so ist dieser mangelhaft. Der Käufer vom Verkäufer aus diesem Grunde Nacherfüllung verlangen und notfalls vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Verkäufer [...]
Fahrzeugmangel – Beweislast des Käufers bei erfolgloser Nacherfüllung durch Verkäufer
Sonntag, den 12. Februar 2012Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt der Käufer seiner Beweislast für das Fehlschlagen einer Nachbesserung durch den Verkäufer, wenn nachgewiesen ist, dass das eigentliche und vom Käufer gerügte Mangelsymptom weiterhin auftritt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn das erneute Auftreten des Mangelsymptoms nicht auf einer unsachgemäßen Behandlung der Kaufsache nach deren erneuter Übernahme durch den Käufer [...]
Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall – Ersatz nach Haftungsquote
Freitag, den 10. Februar 2012Beauftragt ein Geschädigter nach einem Verkehrsunfall einen Kfz-Sachverständigen mit der Erstellung eines Schadensgutachtens, so kann er die diesbezüglich anfallenden Sachverständigenkosten nur im Umfang der Haftungsquote von der gegnerischen KfZ-Haftpflichtversicherung bzw. dem Schädiger ersetzt verlangen (BGH, Urteil vom 07.02.2012, Az: VI ZR 133/eleven und VI ZR 249/11). Trifft den Geschädigten ein Mitverschulden am Verkehrsunfall, so muss [...]
Führerscheinentziehung nach 117 Verkehrsverstößen in 3 Jahren
Donnerstag, den 9. Februar 2012Begeht ein Fahrerlaubnisinhaber innerhalb von three Jahren 117 Verkehrsverstöße (vorallem Parkvergehen), so kann ihn die Fahrerlaubnisbehörde dazu auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen. Kommt der Fahrerlaubnisinhaber dieser Aufforderung nicht nach, so kann ihm die Fahrerlaubnis entzogen werden (Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 16.twelve.2011, Az: 10 K 487/11). Artikel
Mietwagenforderungen nach einem Verkehrsunfall können abgetreten werden
Mittwoch, den 1. Februar 2012Mietwagenforderungen die aufgrund einer Mietwagenanmietung nach einem Verkehrsunfall entstanden sind, können an Dritte abgetreten werden (BGH, Urteil vom 31.01.2012, Az. VI ZR 143/eleven). Artikel
eBay-Auktion – vorzeitiger Auktionsabbruch und Schadensersatzpflicht des Verkäufers
Sonntag, den 29. Januar 2012Verkauft ein eBay-Verkäufer den Auktionsgegenstand anderweitig und bricht er sodann die eBay-Auktion ab, macht er sich gegenüber dem Höchstbietenden schadensersatzpflichtig, da ihn ein Verschulden an dem Auktionsabbruch trifft (AG Nürtingen, Urteil vom sixteen.01.2012, Az.: eleven Do 1881/eleven). Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Auktionsgegenstand unverschuldet beschädigt oder abhandenkommt. Artikel
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