Bundesverfassungsgericht
« Vorherige EinträgeBVerfG live – Hartz IV, das Urteil 1/3
Freitag, den 3. September 2010ARD, Dienstag, 9. Februar 2010 Bundesverfassungsgericht mit Urteil zu Hartz-IV-Leistungen. Mit Karl-Dieter Moeller (ARD-Rechtsexperte) und Prof. Ulrich Becker (Direktor Max-Planck-Institut für Sozialrecht) Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt – sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss [...]
TEIL 5: Interview mit Gabriela Schröter
Mittwoch, den 1. September 2010Am 7. April 2010 führte notepad publishing ein Interview mit Gabriela Schröter. Frau Schröter hat ihre Klage gegen den CERN LHC über 4 Instanzen bis zum höchsten Gericht Deutschlands weitergezogen. Die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgericht ist 13 Seiten lang.
Klaus Ernst (Die LInke): Hartz IV pfui, Westerwelle pfui, Mindestlohn hui
Montag, den 30. August 2010fight-recession.spreadshirt.de Der parlamentarische Abgeordnete der Fraktion Die Linke Klaus Ernst hält eine Rede vor dem Bundestag zur Sozialstaatdebatte. “Alle Hartz-Partein haben von Karlsruhe (Bundesverfassungsgericht, der Autor) eine Schelln bekommen, die bis Berlin reicht”
3 Jahre BVG-Urteil zu Studiengebühren
Samstag, den 28. August 2010Am 26. Januar gab es einen bundesweiten Aktionstag für Solidarität und freie Bildung anlässlich des dreijährigen Jubiläums des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu Studiengebühren. Dieser fand dieses Jahr in Frankfurt am Main statt. Am Ende eines erfolgreichen Tages voller schöner Aktionen gab es zum Schluss eine Massenspontandemo – und Massenverhaftungen. Berichte auf Indymedia: Frankfurt. Vor drei Jahren urteilte [...]
Genpflanzen-Anbau: Reglement zu streng?
Donnerstag, den 26. August 2010Sachsen-Anhalt klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Regeln für den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen. Diese seien zu streng. Eine Entscheidung fällt voraussichtlich im Herbst.
TEIL 1: Interview mit Gabriela Schröter
Dienstag, den 24. August 2010Am 7. April 2010 führte notepad publishing ein Interview mit Gabriela Schröter. Frau Schröter hat ihre Klage gegen den CERN LHC über 4 Instanzen bis zum höchsten Gericht Deutschlands weitergezogen. Die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgericht ist 13 Seiten lang.
Nicolas Hofer und Alexander Benesch im Gespräch mit.. Karl Albrecht Schachtschneider Teil 10 end..
Sonntag, den 22. August 2010So liebe Infokrieger .. Da das Forum Down ist , und vielleicht viele das Interview nicht Gehört haben ,hier noch mal das Interview mit Nicolas Hofer und Alexander Benesch im Gespräch mit.. Karl Albrecht Schachtschneider hat eine Reihe von Verfassungsbeschwerden mit unterschiedlichem Ausgang beim deutschen Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dabei fanden insbesondere die Verfassungsklagen, die sich gegen [...]
5/5 Angriff auf erzwungene Armut
Freitag, den 20. August 20105 Teil. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 20. Oktober über die Eck-Regelsaetze fuer Kinder und Erwachsene des ALG 2, allgemein bekannt als Hartz 4. Hier wird aus einem Interview mit dem Klaeger zitiert, das er der Sprecherin der Hartz4-plattform.de , Fr. Vallenthin, gab, und das online zu lesen ist auf www.hartz4-plattform.de Clustervision kommentiert hier in Teil [...]
Schnüffelstaat Deutschland – Sicherheit contra Freiheit? – Phoenix Runde, 02.03.2010 (5/5)
Mittwoch, den 18. August 2010Es ist die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten. An diesem Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die Speicherung von Verbindungsdaten verfassungsgemäß ist. 35.000 Bürger klagten vor Gericht, sehen ihr Recht auf Privatsphäre beschnitten. Seit 2008 speichern Internet-Provider und Telefonanbieter im Auftrag des Staates Verbindungsdaten. Nach Auffassung der Kritiker ist dieses Verfahren verfassungswidrig. Es sei ein Eingriff in [...]
Nicolas Hofer und Alexander Benesch im Gespräch mit.. Karl Albrecht Schachtschneider teil 5
Montag, den 16. August 2010So liebe Infokrieger .. Da das Forum Down ist , und vielleicht viele das Interview nicht Gehört haben ,hier noch mal das Interview mit Nicolas Hofer und Alexander Benesch im Gespräch mit.. Karl Albrecht Schachtschneider hat eine Reihe von Verfassungsbeschwerden mit unterschiedlichem Ausgang beim deutschen Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dabei fanden insbesondere die Verfassungsklagen, die sich gegen [...]
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