Anwälte

Kein Schadensersatz für Tod eines Forstwirtes durch herabstürzenden Baum

Samstag, den 10. September 2011

Koblenz/Berlin (DAV). Die Witwe eines Forstwirts, der von einem herabgestürzten Baum schwer am Kopf getroffen wurde und einige Tage später verstarb, kann vom beklagten Land keinen Ersatz der Beerdigungskosten verlangen. Auf eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichtes Koblenz vom 6. Juli 2011 (AZ: 1 U 1343/10) macht die Deutsche Anwaltauskunft aufmerksam. Deutsche Anwaltauskunft

Handyrechnung in Höhe von 15.000 Euro muss nicht bezahlt werden

Dienstag, den 30. August 2011

Berlin (DAV). Wer einen Prepaid-Tarif bei einem Mobilfunkanbieter wählt und sich für die Option „Webshop-Aufladungen 1.0“ entscheidet, muss nur einmalig zehn Euro bezahlen und nicht annährend 15.000 Euro, wenn sich bei diesem Tarif das Handy fortwährend unbegrenzt automatisch auflädt. Auf eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 18. Juli 2011 (AZ: 38 O 350/10) macht [...]

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Strafsachen BGHSt: BD 1

Donnerstag, den 25. August 2011

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Hitlergruss im Urlaub ist Reisemangel – Entfernung der Auflage einer Sonnenliege jedoch nicht

Donnerstag, den 18. August 2011

Hitlergruss im Urlaub ist Reisemangel Entfernung der Auflage einer Sonnenliege jedoch nicht München/Berlin (DAV). Wird in einem Urlaub auf der Bühne bei einer Parodie über Deutsche der Hitlergruss gezeigt, stellt dies mehr als eine Unannehmlichkeit dar, sondern einen Reisemangel und berechtigt zu Minderung. Das Entfernen einer Sonnenliegenauflage führt dagegen zu keiner Minderung, da kein Mangel [...]

Windenergieanlagen in 500 Metern Entfernung müssen hingenommen werden

Sonntag, den 14. August 2011

Gießen/Berlin (DAV). Ein Grundstückseigentümer muss die Errichtung von Windenergieanlagen in 500 bzw. 580 Metern Entfernung akzeptieren, wenn alle baurechtlichen Vorschriften eingehalten wurden. Grundsätzlich überwiegt das öffentliche Interesse an einer nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung im Interesse des Klima- und Umweltschutzes. Bei einer solchen Entfernung kommt es auch zu keiner erheblichen Beeinträchtigung des Grundstückseigentümers, entschied das Verwaltungsgericht [...]

Familiensachen. Kommentar anhand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Montag, den 8. August 2011

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Anwaltskosten gehören zum Schadensersatz

Samstag, den 6. August 2011

München/Berlin (DAV). Erschleicht jemand mehrfach eine Leistung und zeigt dadurch sein fehlendes Unrechtsbewusstsein, darf der andere einen Anwalt einschalten. Der Schädiger muss die Kosten dafür auch bezahlen, entschied das Amtsgericht München am 20. Mai 2011 (AZ: 163 C 5295/11), wie anwaltauskunft.de, ein Service des Deutschen Anwaltvereins, mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft

Kontraststarkes Fernsehgerät nicht von der Steuer absetzbar

Montag, den 25. Juli 2011

Neustadt an der Weinstraße/Berlin (DAV). Ein Fernsehgerät gehört zu den typischen Einrichtungsgegenständen eines modernen Haushalts. Die Kosten für die Anschaffung eines solchen Gerätes zählen deshalb zu den üblichen Kosten der Lebensführung, die grundsätzlich von jedem Steuerpflichtigen zu bezahlen sind. Daher können die Aufwendungen für ein besonders kontraststarkes Fernsehgerät nicht als außergewöhnliche Belastungen steuerlich geltend gemacht [...]

Unkomfortable Reisezeiten sind bei Pauschalreisen hinzunehmen

Samstag, den 23. Juli 2011

München/Berlin (DAV). Vereinbart man bei einer Pauschalreise keine verbindlichen Reisezeiten, muss ein Reisender damit rechnen, dass diese gegebenenfalls auch zu unkomfortablen Zeiten stattfinden. Dadurch könne auch die Nachtruhe beeinträchtigt werden, entschied das Amtsgericht München am 30. Dezember 2010 (AZ: 173 C 23180/10), wie anwaltauskunft.de, ein Service des Deutschen Anwaltvereins, mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft

Keine Erkrankungen verschweigen – Keine Berufsunfähigkeit bei Nichtnennung von Gastritis

Donnerstag, den 21. Juli 2011

Brandenburg/Berlin (DAV). Wer eine schwere Gastritis beim Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung verschweigt, verliert den Versicherungsschutz. Darüber informiert anwaltauskunft.de, ein Service des Deutschen Anwaltvereins (DAV), und verweist auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 7. Juni 2011 (AZ: 11 U 6/11). Deutsche Anwaltauskunft