Anwälte
« Vorherige Einträge Nächste Einträge »Lautstärkenregelung beim Sex!
Samstag, den 21. März 2009Kaum ein Lebensbereich bleibt in Deutschland ungeregelt. Natürlich gibt es auch Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Frage auseinandersetzen, wie Laut man beim Sex sein darf…
IT-Kanzlei am 05.03.09 auf der CeBIT 2009
Freitag, den 20. März 2009Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Stefan Lutz steht allen Mandanten und Interessenten auf der CeBIT 2009 in Hannover für Gespräche zur Verfügung. Angetroffen werden kann RA Stefan Lutz am Gemeinschaftsstand von DAVIT, DGRI und OSE, Halle 02 F 24 (Stand Hessen IT) am 05.03.2009 in der Zeit von 13.30 – 18.00 Uhr. Ich freue mich [...]
OLG Düsseldorf: eBay muss nicht jedes Angebot prüfen
Freitag, den 20. März 2009Das OLG Düsseldorf hat in seinem aktuellen Urteil vom 24.02.2009 – AZ I-20 U 204/02 – entschieden, dass eBay nicht jedes Angebot auf Markenrechtsverletzungen hin überprüfen muss. Damit geht ein lange Jahre währender Streit zu Ende.
OLG Düsseldorf: Keine Haftung des Admin-C
Freitag, den 20. März 2009Die Frage der Haftung des Admin-C einer Domain für Markenverletzungen derselben geht in eine neue Runde. Nachdem das LG Stuttgart am 27.01.2009 (http://www.hb-law.de/index.php?option=com_content task=view id=105 Itemid=1 (index.php?option=com_content task=view id=105 Itemid=1) ) noch die Haftung eines Admin-C bejahte, kommt nun das OLG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung, Urteil vom 03.02.2009 – AZ I-20 U 1/08 (http://medien-internet-und-recht.de/pdf/VT_MIR_2009_055.pdf) [...]
BGH: Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts
Freitag, den 20. März 2009Der Bundesgerichtshof hatte heute darüber zu entscheiden ob und inwieweit der Inhaber eines Mitgliedskontos bei eBay für Rechtsverletzungen haftet wenn andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen. Hierzu hat der BGH in seinem Urteil vom 11.03.2009 – I ZR 114/06 – Halzband – entschieden, dass der Inhaber des Kontos [...]
OLG Köln und das gewerbliche Ausmaß
Freitag, den 20. März 2009Das OLG Köln hat sich mit einer weiteren Entscheidung vom 09.02.2009 – 6 W 182/08 – an der Diskussion über das gewerbliche Ausmaß bei Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG beteiligt. Dabei kommt das OLG kühn zu dem Schluss, dass eine Rechtsverletzung in gewerblichem Umfang dann vorliegen würde, wenn sich das gegenständliche Musikalbum noch [...]
Sie wollen nicht aussagen? Dann laden wir Sie eben morgen ins Präsidium vor!
Donnerstag, den 19. März 2009Sie wollen nicht aussagen? Dann laden wir Sie eben morgen ins Präsidium vor! Diese Drohung hört man besonders von Fernsehkommissaren immer wieder gerne, wenn der Beschuldigte oder Zeuge einer Straftat sich nicht aussagebereit zeigt. Leider hört man nie die einzig angemessene Antwort: „Machen Sie mal. Sie können mich so oft Vorlagen wie sie wollen, [...]
Sie wollen nicht aussagen? Dann laden wir Sie eben morgen ins Präsidium vor!
Donnerstag, den 19. März 2009Sie wollen nicht aussagen? Dann laden wir Sie eben morgen ins Präsidium vor! Diese Drohung hört man besonders von Fernsehkommissaren immer wieder gerne, wenn der Beschuldigte oder Zeuge einer Straftat sich nicht aussagebereit zeigt. Leider hört man nie die einzig angemessene Antwort: „Machen Sie mal. Sie können mich so oft Vorlagen wie sie wollen, [...]
Spielschulden und Wettschulden muss man bezahlen?
Mittwoch, den 18. März 2009Nicht zuletzt seit dem Film „James Bond Casino Royal“ besteht eine Pokereuphorie. Dabei geht es teilweise um beträchtliche Summen. Die Frage ist nur, ob man die angehäuften Schulden auch tatsächlich auszugleichen hat. Denn den Spruch „Spielschulden sind Ehrenschulden“ haben die meisten zwar schon einmal gehört. Nicht alle aber haben ihn auch verstanden…
Keine Pflicht des Vermieters zur Beifügung des Mietspiegels bei Mieterhöhungsbegehren
Dienstag, den 17. März 2009Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es für ein ordnungsgemäßes Mieterhöhungsverlangen nicht erforderlich ist, den Mietspiegel beizufügen, wenn dieser im Kundencenter des Vermieters eingesehen werden kann.
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