Anwälte

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Bei Reiserücktritt nicht auf rechtzeitige Genesung hoffen

Freitag, den 17. Juni 2011

München/Berlin (DAV). Wenn eine Urlaubsreise aus Krankheitsgründen storniert werden muss, dann sollte dies rechtzeitig geschehen. Die Hoffnung auf rechtzeitige Wiedergenesung ist im Rahmen der Reiserücktrittsversicherung nicht versichert. Dies gilt vor allem dann, wenn eine Grunderkrankung bekannt ist, die immer wieder ausbrechen kann. Im vorliegenden Fall ging es um Epilepsie. Auf eine entsprechende Entscheidung des Amtsgerichts [...]

Keine unbegrenzte Anzahl von Yorkshireterriern

Donnerstag, den 16. Juni 2011

Koblenz/Berlin (DAV). Einem Hauseigentümer kann in einem Wohngebiet vorgeschrieben werden, wie viele Hunde er halten darf. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz am 6. Januar 2011 (AZ: 1 K 944/10.KO), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft

Das Internet bleibt anonym

Dienstag, den 14. Juni 2011

München/Berlin (DAV). Auch wenn auf einer Internetplattform unerwünschte Kommentare über einen Nutzer stehen – der Betreiber des jeweiligen Forums muss keine Auskunft über die Autoren der Einträge geben. Privatpersonen haben nur ein sehr eingeschränktes Recht auf entsprechende Informationen, selbst wenn sich diese durch Beiträge diskriminiert fühlen, entschied das Amtsgericht (AG) München am 3. Februar 2011 [...]

Betreiber von Bordellen sind vergnügungssteuerpflichtig

Sonntag, den 12. Juni 2011

Mannheim/Berlin (DAV). Auch Betreiber von Bordellen müssen Vergnügungssteuer bezahlen. Dies entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am 23. Februar 2011 (AZ: 2 S 196/10), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft

„Jesus hat Sie lieb“ – Kündigungsgrund

Mittwoch, den 25. Mai 2011

Verwendet ein Call-Center-Agent bei der telefonischen Verabschiedung die Formel „Jesus hat Sie lieb“, kann er gekündigt werden. Eine Kündigung schränkt die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit des Klägers nicht unzulässig ein, urteilte das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm am 20. April 2011 (AZ: 4 Sa 2230/10), wie die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft

Über Datenschutz am PC des Betriebsrats entscheidet Betriebsrat

Samstag, den 21. Mai 2011

Der Arbeitgeber kann nicht verlangen, dass die Betriebsratsmitglieder bei der Anmeldung am Personalcomputer des Betriebsrats eine persönliche Kennung verwenden. Das gilt auch dann, wenn dies für die sonstigen Computer des Betriebs durch eine Gesamtbetriebsvereinbarung vorgeschrieben ist. Über diese Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. März 2011 (AZ: 10 TaBV 1984/10) informiert die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im [...]

Rechtsprechung Mietrecht: Praxisrelevante Entscheidungen des Bundesgerichtshofs für Vermieter und Mieter Rezessionen

Sonntag, den 15. Mai 2011

Rechtsprechung Mietrecht: Praxisrelevante Entscheidungen des Bundesgerichtshofs für Vermieter und Mieter Unverb. Preisempf.: EUR 9,90 Preis: Mehr Bundesgerichtshof Produkte

Vorsicht bei privater Homepage vor gebührenpflichtigen Inhalten

Freitag, den 13. Mai 2011

München/Berlin (DAV). Zahlreiche Geschäfts- oder Betriebsinhaber möchten ihren Kunden das Auffinden ihres Geschäfts erleichtern. Dies geht beispielsweise durch die Veröffentlichung eines Stadtplanausschnittes auf der eigenen Homepage. Wer Ausschnitte von Stadtplänen auf seiner Homepage anbietet, braucht dazu das Einverständnis des Rechtinhabers. Dafür werden oft auch Gebühren fällig. Wenn er dann nur den direkten Link zu seiner [...]

Falsche Rechnung für gestohlenes Fahrrad – Hausratversicherer muss nicht zahlen

Donnerstag, den 12. Mai 2011

Karlsruhe/Berlin (DAV). Legt jemand für ein gestohlenes Fahrrad der Hausratversicherung eine falsche Rechnung vor, verliert er seinen Anspruch. Die Hausratversicherung muss dann nicht zahlen. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe am 3. August 2010 (AZ: 12 U 86/10), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft

Plagiat und Doktortitel

Sonntag, den 8. Mai 2011

Darmstadt/Berlin (DAV). Wer bei seiner Doktorarbeit ganze Textteile kopiert, ohne dies kenntlich zu machen, riskiert die Aberkennung seines Doktorgrades. Festgestellt werden muss eine vorsätzliche Täuschungshandlung, entschied das Verwaltungsgericht Darmstadt am 14. April 2011 (AZ: 3 K 899/10.DA), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Deutsche Anwaltauskunft

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