Schmerzensgeld » Anwälte

Kunst ist Geschmacksache

admin — Sun, 20 May 2012 16:17:12 +0000

München/Berlin (DAV). Künstler sind frei in ihrem Schaffen. Dies muss auch ein möglicher Auftraggeber berücksichtigen. Er muss sich vor einer Beauftragung mit den künstlerischen Eigenarten und Auffassungen des Künstlers vertraut machen und unter Umständen mit ihm konkrete Vorgaben vereinbaren. Ist keine vertragliche Einschränkung der Gestaltungsfreiheit vorgesehen, trägt der Auftraggeber das Risiko, das Werk auch dann abnehmen zu müssen, wenn es ihm nicht gefällt. Über ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts München vom 19. April 2011 (AZ: 224 C 33358/ten) informiert die Deutsche Anwaltauskunft.
Deutsche Anwaltauskunft

Neueste Bundesgerichtshof Nachrichten

admin — Wed, 16 May 2012 16:17:33 +0000

Arbeitsrecht: Bundesgerichtshof stärkt Schutz vor Altersdiskriminierung
Das entschied der Bundesgerichtshof. Geklagt hatte ein 62-Jähriger, dessen Vertrag nicht verlängert wurde. Werden befristete Verträge von Managern nachweisbar aus Altersgründen gekündigt oder nicht verlängert, haben auch sie Anspruch auf Schadenersatz …
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Deutsche Telekom gana histórico proceso contra 17.000 accionistas
… especialmente en la época de la &quotburbuja world wide web&quot. La decisión del tribunal no es aún definitiva. Un abogado de los accionistas anunció que iba a recurrir ante la mayor instancia judicial de Alemania, la Corte federal (Bundesgerichtshof).
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Laiendiagnosen dürfen Arzt nicht beeinflussen

admin — Mon, 14 May 2012 16:18:16 +0000

Koblenz/Berlin (DAV). Ärzte müssen eigene Diagnosen erstellen, die Meinung von Laien ist da nicht maßgeblich. Auch scheinbar sachkundigen Patienten sind sie zu einer sorgfältigen Diagnose verpflichtet. Dabei müssen die Mediziner auch eine Erkrankung außerhalb ihres Fachgebiets in Betracht ziehen. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom thirty. Januar 2012 (AZ: 5 U 857/11) informiert die Deutsche Anwaltauskunft.
Deutsche Anwaltauskunft

Totschlagsprozess muss neu aufgerollt werden

admin — Thu, 10 May 2012 16:21:54 +0000

Totschlagsprozess muss neu aufgerollt werden
So hat nach RP-Informationen der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Mann war Ende 2011 zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden, weil er seiner vor ihm nach Düsseldorf geflüchteten Ehefrau (forty two) aus Spanien nachgereist sei, mit einem Foto hier nach …
Study more on RP Online

BGH: Klagen gegen EU-Internet sites in Deutschland möglich
Das entschied der Bundesgerichtshof in einem am Mittwoch verkündeten Urteil (Az. VI ZR 217/08). Karlsruhe (dpa) – Deutsche Gerichte sind für Klagen gegen Veröffentlichungen auf Internet sites aus anderen EU-Staaten zuständig, wenn der Betroffene den …
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Ausschreibung nötig bei der S-Bahn S8 S5 im VRR

admin — Tue, 08 May 2012 16:19:29 +0000

Neueste Bundesgerichtshof Nachrichten

admin — Fri, 04 May 2012 16:19:35 +0000

BGH-Urteil: Bankkunden haften für ihre Fehler beim Online-Banking
Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Von Lina Panitz und Karsten Seibel Bankkunden müssen den Schaden tragen, wenn sie leichtfertig mit ihren Transaktionsnummern für das Onlinebanking umgehen und Betrüger deshalb ihr Konto plündern können.
Read far more on Berliner Morgenpost

Regress: Organisationsmängel der Kasse hemmen Verjährung
Die Verjährungsfrist für Regressansprüche bei Arzthaftungsfällen läuft erst, wenn ein zuständiger Behördenmitarbeiter Kenntnis davon bekommen hat, urteilte der Bundesgerichtshof. KARLSRUHE (mwo). Die schlechte Zusammenarbeit verschiedener Abteilungen …
Study far more on Ärzte Zeitung

Abrechnungsbetrug bei nicht persönlich erbrachten Leistungen
Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Der Arzt für Allgemeinmedizin hatte mit verschiedenen unrichtigen Abrechnungen versucht, sich neben den Honoraransprüchen eine auf Dauer gerichtete Einnahmemöglichkeit zu verschaffen.
Go through far more on Deutsches Ärzteblatt

Staatsanwaltschaft: Auditor, Staatsanwalt, Generalbundesanwalt Beim Bundesgerichtshof, United States Lawyer Basic, Oberreichsanwalt

admin — Tue, 01 May 2012 04:22:08 +0000

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admin — Mon, 30 Apr 2012 16:17:43 +0000

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BGH kassiert Urteile gegen Macher von Neonazi-Radio

admin — Sat, 28 Apr 2012 16:14:31 +0000

BGH kassiert Urteile gegen Macher von Neonazi-Radio
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eBay: Widerrufsbelehrung bei Kauf

admin — Thu, 26 Apr 2012 16:14:53 +0000

Hamm/Berlin (DAV). Bei Käufen über eBay gilt grundsätzlich eine Widerrufsfrist von einem Monat. Der Verkäufer kann diese Frist auf 14 Tage verkürzen, wenn er unverzüglich nach Vertragsschluss an den Käufer eine Widerrufsbelehrung schickt. Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 10. Januar 2012 (AZ: I -4 U 145/eleven), dass es ausreicht, die Belehrung nicht direkt nach Vertragsschluss, sondern erst unmittelbar nach Ende der Auktion zu übersenden.
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