Allgemein

Tod bei Entbindung: Witwer verlangt a hundred and fifty.000 Euro

Sonntag, den 15. Januar 2012

Tod bei Entbindung: Witwer verlangt one hundred fifty.000 Euro Nach dem Tod einer 41-Jährigen bei der Entbindung im Krankenhaus Gmunden hat der Witwer den Spitalsbetreiber auf Schmerzensgeld geklagt. Nach dem Tod seiner Frau bei einer Entbindung im September 2008 im Krankenhaus Gmunden klagt der Witwer den … Study much more on DiePresse.com Ex-Freezers-Star Letang klagt [...]

Rechtsanwalt Schneider-Addae-Mensah kommentiert den Zwangsmedikationsbeschluß

Sonntag, den 15. Januar 2012

Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah kommentiert den Beschluß des Bundesverfassungsgericht vom 23.3.2011 (Aktenzeichen two BvR 882/09), in dem psychiatrische Zwangsbehandlung für verfassungswidrig erklärt wurde. Nach diesem Urteil wurde auch das Unterbringungsgesetz von Baden-Württemberg von BVerfG für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Verschiedene Verbände rechnen damit, daß mit entsprechenden Gesetzen anderer Bundesländer das selbe passieren wird. Mehr Informationen zum [...]

Kontrollbefugnisse des Bundesverfassungsgerichts &quotin wesentlichen Bereichen …

Samstag, den 14. Januar 2012

Kontrollbefugnisse des Bundesverfassungsgerichts &quotin wesentlichen Bereichen … Der Verfassungsrichter Johannes Masing fürchtet, dass die Europäische Union mit der Datenschutzverordnung unsere Grundrechte, das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht beschneiden will. &quotInternational tätige Wirtschaftsunternehmen sollen in … Study more on Telepolis Wieder douleur verfassungwidrig – Staat schnüffelt in Privatkonten Obwohl das Bundesverfassungsgericht 2007 entschieden hat, nur in absoluten [...]

Bundesgerichtshof entscheidet über Rabattmodell für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland

Samstag, den 14. Januar 2012

Pressemitteilung 5/twelve vom thirteen.01.2012 BGH-Pressemitteilungen

Das Bundesverfassungsgericht: Im Spannungsfeld zwischen der Judizialisierung der Politik und der Politisierung der Verfassungsjustiz

Freitag, den 13. Januar 2012

Das Bundesverfassungsgericht: Im Spannungsfeld zwischen der Judizialisierung der Politik und der Politisierung der Verfassungsjustiz Unverb. Preisempf.: EUR 11,99 Preis: Finden Sie weitere Bundesverfassungsgericht Produkte

Arne Schimmer (NPD) zur “Euro-Klage” vor dem Bundesverfassungsgericht

Donnerstag, den 12. Januar 2012

Arne Schimmer (NPD): Milliarden-Zahlungen ans Ausland sind Bruch des Grundgesetzes NPD-Abgeordnete reichen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein Der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer reichte heute persönlich beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen das am 7. Mai 2010 vom Bundestag verabschiedete “Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz” sowie das am 21. Mai 2010 beschlossene “Euro-Stabilisierungsmechanismus-Gesetz” ein. Schimmer klagt gemeinsam mit dem NPD-Fraktionsvorsitzenden [...]

L 397 KINDERPORNO im RECHTSSTAAT ten mit Jörg Tauss

Donnerstag, den 12. Januar 2012

LICHTGESCHWINDIGKEIT 397 KINDERPORNO im RECHTSSTAAT ten mit Jörg Tauss undtäglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit Vorgarten Berlin Pankow, am Dienstag, eight. Juni 2010, mit Sueddeutsche [...]

Er oder Sie? Der Strafprozeß Böttcher/ Weimar. Prozeßberichte 1987 bis 1999

Mittwoch, den 11. Januar 2012

Er oder Sie? Der Strafprozeß Böttcher/ Weimar. Prozeßberichte 1987 bistre 1999 Unverb. Preisempf.: EUR 37,00 Preis:

Neueste Bundesverfassungsgericht Nachrichten

Mittwoch, den 11. Januar 2012

Widersprüche zwecklos Im Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde in Sachen Grundsteuer erst gar nicht zur Entscheidung angenommen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung deutlich gemacht, dass Einwände gegen die … Study a lot more on Gießener Anzeiger Lehman-Geschädigte rufen Bundesverfassungsgericht an Zwei geschädigte Lehman-Anlegerinnen haben Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Karlsruher Gericht bestätigte [...]

Politik…Was meinen die nur?!?

Dienstag, den 10. Januar 2012

Frage von : Politik…Was meinen die nur?!? Ich stelle morgen schon ein Referat über das Bundesverfassungsgericht vor, das sieht auch schon ganz gut aus… Jetzt ist mir allerdings aufgefallen, dass ich einige Wörter nicht verstehe. So frage ich mich zum Beispiel was ein Selbstverlust von Grundrechten ist. Leider habe ich jetzt selbst nach längerem Suchen [...]