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Wie funktioniert die Vorratsdatenspeicherung?
von admin | 6. Mai 2010
Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung in ihrer bisherigen Form für verfassungswidrig erklärt. Welche Daten dabei gespeichert werden, zeigt Claus Kleber.
Topics: Bundesverfassungsgericht | 25 Kommentare »
Am 6. Mai 2010 um 12:18 Uhr
Danket dem Verfassungsgericht !
Am 6. Mai 2010 um 12:38 Uhr
Nun ja die Politiker werden jetzt da wohl ein bisschen Nacharbeiten müssen – Gummiparagraphen und Ausnahmeregelungen nicht ausgeschlossen. Aber wie viele Terroristen und andere Bösewichte sind denn nun eigentlich durch das Gesetz überführt worden? Ich hoff, dass es keine Neuauflage gibt – denn die Zahlen sollten dafür Sprechen.
Am 6. Mai 2010 um 13:37 Uhr
Der Austritt aus der EU ist eine theoretische Möglichkeit die uns offen steht aber hoffentlich nie zum Einsatz kommen muss.
Sie ist jedoch wichtig um den Einfluß der EU auf die Mitgliedstaaten in Grenzen zu halten und die Souveränität unseres Landes zu gewährleisten.
Am 6. Mai 2010 um 14:02 Uhr
Das stimmt schon bloß wie willst du das bewerkstelligen? Und bitte nicht eine Antwort wie, das hätte nie passieren dürfen. -.- Das kann ich sogar meinem Papagei beibringen.
Die Eu bringt viele Vorteile. Es fühlt sich bloß komisch an. So als ob mein Chef plötzlich nicht mehr über seine Firma herscht sondern seine Leidensgenossen fragen muss ob das ok ist. Naja … wir sind selber Schuld… oder?
Am 6. Mai 2010 um 14:40 Uhr
Bis die EU ein Gesetz verabschiedet das dann über den Gesetzen des Staates steht^^ lol
Am 6. Mai 2010 um 14:48 Uhr
karlsruhe ftw
Am 6. Mai 2010 um 14:58 Uhr
Angenommen Deutschland würde dies machen, hätten wir dann wieder die D-Mark? Bzw. eine andere Währung, oder dürfte Deutschland den Euro auch weiterhin haben?
Am 6. Mai 2010 um 15:13 Uhr
Haha ich mag das Oberste Verfassungsgericht! Die sind wenigstens noch objektiv und nicht korrupt! Ehrenkodex! Naja,…und ein Gehalt, welches sie desinteressiert gegenüber Bestechungen macht^^
Am 6. Mai 2010 um 15:30 Uhr
@Weintraubeheld221
das überwacht das überwachungsgericht lol
Am 6. Mai 2010 um 15:39 Uhr
Verfassungsamt?
Es ist ein GRUNDGESETZ, keine Verfassung.
Die Sache ist auchnoch nicht ausgesessen, sondern Karlsruhe hat nur neue Bedingungen geschaffen.
Und wer überwacht eigentlich, dass die das löschen?
Am 6. Mai 2010 um 16:11 Uhr
go up to your URL, put the a Q between the words you and tube and then press enter or click go
Am 6. Mai 2010 um 16:33 Uhr
Jedem Mitgliedstaat steht es jederzeit frei die Europäische Union zu verlassen.
Am 6. Mai 2010 um 17:14 Uhr
SEEEEHR GUT!
Am 6. Mai 2010 um 18:01 Uhr
Gott sei dank. Ein Hoch auf die Bürgerrechte
Am 6. Mai 2010 um 18:59 Uhr
meiner meinung glauben wir nur noch dass wir in Deutschland leben… überleg mal
wir haben
keine Zölle mehr in der Eu
Wir haben eine Eu-Armee
die Gesetze der eu stehen über der des Staates.
mich würde das alles nicht stören solange niemand Lobbyarbeit getreiben würde…
Am 6. Mai 2010 um 19:01 Uhr
bitte mehr Ohrfeigen vom Verfassungsamt!
Am 6. Mai 2010 um 19:50 Uhr
Telefonieren an der Tankstelle?
Was soll der Scheiss?
ZDF Heute ist echt ein Witz.
Am 6. Mai 2010 um 20:40 Uhr
d.h. im klartext doch, sie dürfen die Daten speichern, aber bitte nicht öffentlich.
Ganz klasse.
Am 6. Mai 2010 um 21:16 Uhr
hast Du gut gemacht ZDF
Am 6. Mai 2010 um 21:43 Uhr
bitte mehr orhfeiegn
Am 6. Mai 2010 um 22:40 Uhr
in manchen bereichen JA.
ist wie man hier sieht nicht immer ganz toll…
Am 6. Mai 2010 um 22:59 Uhr
ich bin zwar Union, aber haha schäuble und zypries.
Am 6. Mai 2010 um 23:00 Uhr
so hört sich eine ohrfeige an… wenn sie vom verfassungsgericht kommt!
die sollten meiner meineung nach noch ein paar mehr verteilen !
Am 6. Mai 2010 um 23:30 Uhr
was gab es denn für ein stress mit den usa zu diesem thema?!
Am 6. Mai 2010 um 23:58 Uhr
@falkdu
“…Deswegen: pscht…”
und wir maßen uns an anderen über demokratie zu prädigen.
p.s.
Baron M.A. Rothschild: “Give me control over a nations currency, and I care not who makes its laws.
suveränität wurde verloren als man den € eingeführt hatte. fiskale suveränität ist die eigentliche suveränität. alle anderen gesetze sind sowieso nur show.