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3 Jahre BVG-Urteil zu Studiengebühren
von admin | 28. August 2010
Am 26. Januar gab es einen bundesweiten Aktionstag für Solidarität und freie Bildung anlässlich des dreijährigen Jubiläums des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu Studiengebühren. Dieser fand dieses Jahr in Frankfurt am Main statt. Am Ende eines erfolgreichen Tages voller schöner Aktionen gab es zum Schluss eine Massenspontandemo – und Massenverhaftungen. Berichte auf Indymedia: Frankfurt. Vor drei Jahren urteilte das Bundesverfassungsgericht über das Verbot allgemeiner Studiengebühren, welches in jahrelangem Kampf vorher durch die Bildungsbewegung erstritten wurde. (Kommentierungsvideo) Dies war der Startschuss für den Summer of Resistance (Film)2005 mit zahlreichen Campuscamps, großen Demos und Präsidiumsbesetzungen, bis hin zu einem “Summercamp of Resistance” in Berlin (1,2). Nach entschlossenen Demonstrationen im Winter und einer Tortenattacke auf den Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz kam es am 26.1.2006 bereits zu ersten Jubiläumsaktionen: 1 | 2 | 3 | 4 Nach dem in den Semesterferien Jugendliche und Studierende in Frankreich gegen das CPE revoltierten begann auch in Deutschland ein heftigerer Summer of Resistance reloaded (Dokumentarfilm) Autobahnbesetzungen, Gleis- und Bahnhofsblockaden standen auf dem Programm. Ein Global Action Day for education brachte dann auch im Herbst einen Vorgeschmack auf das nächste Jubiläum, welches kurz vor der Haustür stand. Eine bundesweite Demonstration in Karlsruhe stand auf dem Programm und die Mobilisierung ließ schon …
Topics: Bundesverfassungsgericht | 9 Kommentare »
Am 28. August 2010 um 12:22 Uhr
Jop, wollt ich auch gerade schreiben. BVG könnte allerhöchstens noch die Berliner Verkehrsgesellschaft meinen
BVerfG ist in diesem Zusammenhang die korrekte abkürzung.
Am 28. August 2010 um 13:01 Uhr
Es gibt kein BVG!
Der Grund: Die Bezeichnung würde auf 2 deutsche oberste Bundesgerichte passen, nämlich das BVerfG und das BVerwG
Am 28. August 2010 um 13:03 Uhr
6h in der zelle für nichts !!!
Am 28. August 2010 um 14:02 Uhr
schöne Aufarbeitung … mehr kritische Zahlen/Fakten zu de Festnahmen und der Menge an Polizei + Spezialkräfte im Vergleich zu den TN wären schön gewesen .. bzw für einen 2. wie prädestiniert … Infos gibt es im Netz zu hauf zu dieser Demo
Am 28. August 2010 um 14:11 Uhr
Die meisten Behinderungen in der Innenstadt entstanden durch die Wahllos überall geparkten Polizeiautos ..
Und der Parlamentarische und Juristiche Weg wird auch noch bestritten – du kannst aber nicht erwarten das jeder der sich zu einem Sachthema organisiert gleich in den Landtag will ..
Leider muss ich dir – von meienr Seite aus – eine 0815 Staatsbürgermentalität attestieren .. du glaubst womöglich an den Bösen Demonstranten
Am 28. August 2010 um 15:02 Uhr
Dazu kommt das sie hätten auch sofort freigelassen werden müssen nach Personalienaufnahme, aber dann hätte es ja keine Festnahmen gegeben. Dazu passend ein Zitat eines Polizisten der auch den 2. Kessel (um die Solidaritätsbekundenden ausserhalb des Kessels gezogen).. “So ne scheiße, die da oben wollen heute noch mal zeigen das sie die ganz großen sind)
Bei der Übermacht der Polizei, der Freidfertigkeit der DemonTN vor Ort- im Kessel und Außerhalb ist der Wasserwerfer einfach lächerlich gewesen.
Am 28. August 2010 um 15:32 Uhr
dann befasse dich doch mal mit dem restriktiven Versammlungsrecht in Deutschland – de facto ist es so das Barrikaden, und erst recht ein abweichen der Route ersteinmal noch in deinem “Demorecht” mit enthalten sind.
Die Kritik konkret hier im Video drehte sich darum dass da wo wikrlich was passiert ist Polizei nicht mal anwesend war. Und diejenigen die festgesetzt worden waren auf dem Weg zurück zu der offiziellen Demo waren.
Am 28. August 2010 um 15:50 Uhr
Ihr errichtet Barrikaden, brecht durch Ketten durch, haltet euch nicht an die angemeldete Demo-Route und dann wundert ihr euch noch, dass die Polizei einige der Störenfriede in Gewahrsam nimmt? Das Demo-Recht ist für alle gleich, haltet euch doch einfach an bestehendes Recht und Gesetz. Der parlamentarische Weg, diese zu ändern (sofern ihr die nötigen politischen Mehrheiten bekommt), steht euch doch frei…
Am 28. August 2010 um 16:15 Uhr
Solidarität mit ALLEN anderen Gefangenen, des Tages, denen ich das nicht Persönlich im Polizei-Präsi sagen konnte.