Monatsarchiv für Dezember 2010

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Sturz von der Rutschbahn in der Kinderabteilung eines Kaufhauses

Freitag, den 3. Dezember 2010

Damit Eltern entspannt einkaufen können, befinden sich in den Kinderabteilungen der Kaufhäuser häufig Spielecken. Die Aufsichtspflicht der Eltern müssen die Kaufhäuser dort aber nicht übernehmen. Die Eltern sind weiterhin gefordert, gerade bei Kindern unter drei Jahren mögliche Gefahren zu erkennen und sofort einzuschreiten, erläutert die Deutsche Anwaltauskunft unter Bezugnahme auf ein Urteil des Landgerichts Itzehoe [...]

BVerwG 9 B 41.10 – Beschluss

Freitag, den 3. Dezember 2010

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Terminhinweise in Sachen VIII ZR 295/09 für den 8. Dezember 2010 und VIII ZR 87/10 für den 15. Dezember 2010

Freitag, den 3. Dezember 2010

Pressemitteilung 231/10 vom 02.12.2010 View full post on BGH-Pressemitteilungen

lady gaga bgb

Donnerstag, den 2. Dezember 2010

BRD GmbH-Juristische Fragen [1-4]

Donnerstag, den 2. Dezember 2010

Die Kapitulationsurkunden der Deutschen Wehrmacht vom 07.05.1945 und 09.05.1945 beendeten zwar die Kampfhandlungen, nicht jedoch die Existenz des Deutschen Reiches. Die Regierung des Reiches wurde am 23.05.1945 verhaftet. Ein Friedensvertrag wurde nicht geschlossen, weder mit der BRD noch mit der ehemaligen DDR, und steht bis heute aus. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) [...]

Bundesgerichtshof entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher

Donnerstag, den 2. Dezember 2010

Pressemitteilung 229/10 vom 01.12.2010 View full post on BGH-Pressemitteilungen

BGB Cup Halbzeit

Mittwoch, den 1. Dezember 2010

Halbzeit im BGB. ich hoffe der Zusammanschnitt gibt euch ein kurzen Einblick über dass was wir bisher erreicht haben!

Betriebsrente – Anrechnung der gesetzlichen Rente bei vorzeitigem Ruhestand

Mittwoch, den 1. Dezember 2010

Geht ein Arbeitnehmer vorzeitig in den Ruhestand, so ist bei der Berechnung der Betriebsrente die abschlagsfreie gesetzliche Rente zugrunde legen, die er bei Erreichen der Rente erhalten hätte (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2010, Az: 3 AZR 747/08). View full post on Artikel

BVerwG 4 A 4000.09 – Beschluss

Mittwoch, den 1. Dezember 2010

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Terminhinweis in Sachen III ZR 87/10 für den 2. Dezember 2010

Mittwoch, den 1. Dezember 2010

Pressemitteilung 228/10 vom 30.11.2010 View full post on BGH-Pressemitteilungen

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