Monatsarchiv für September 2010
« Vorherige Einträge Nächste Einträge »Gibt es Rechtsanwälte, die jemanden auch telefonisch beraten?
Sonntag, den 19. September 2010@Thomas Könntest Du mir bitte eventuell Ihre Rufnummer geben?
Presseclub – Hartz aber fair 4/6
Sonntag, den 19. September 2010Phoenix – Dokusender von ARD & ZDF Sonntag, 14. Februar 2010 Moderation: Volker Herres Hartz aber fair – Was kostet Gerechtigkeit? Hartz aber fair – Was kostet Gerechtigkeit? – Nachgefragt Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen verpflichtet den Gesetzgeber, bis zum 31. Dezember 2010 eine Neuregelung zu schaffen. Ohrfeigen für die [...]
Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes durch den Sozialhilfeträger
Sonntag, den 19. September 2010Pressemitteilung 174/10 vom 15.09.2010 View full post on BGH-Pressemitteilungen
Ist ein Kulanzversprechen rechtsverbindlich?
Samstag, den 18. September 2010Wenn ein Händler einem Kunden die Rücknahme einer Sache aus Kulanz verspricht, haben die beiden dann einen rechtsverbindlichen Vertrag über die Rückabwicklung des ursprünglichen Kaufvertrages geschlossen? Problem ist, dass die Kulanz an und für sich ja einen freiwilligen Rechtsverzicht darstellt. Wenn aber der Händler verspricht, auf dieses Recht zu verzichten, handelt es sich hierbei dann [...]
Urheberrechte gelten nur für einzigartige Bauwerke
Samstag, den 18. September 2010„Architekten sollten es mit dem Urheberrecht nicht übertreiben“, rät Heike Rath, Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). „Vielen ist gar nicht bewusst, dass mit dem Urheberrecht eine massive Beschränkung des Eigentümers verbunden ist. Dieser darf nämlich nicht mehr über sein Haus nach Belieben verfügen, und zwar bis zu [...]
BVerwG 1 B 11.10 – Beschluss
Samstag, den 18. September 2010View full post on RSS-Newsfeed des Bundesverwaltungsgerichts
Urteil wegen Ermordung eines Säuglings durch Kindesmutter ist rechtskräftig
Samstag, den 18. September 2010Pressemitteilung 176/10 vom 16.09.2010 View full post on BGH-Pressemitteilungen
Wolle XDP at BGB Booty Night Maria am Ufer Berlin 06.12.2008 DFC part 7
Freitag, den 17. September 2010Wolle XDP at BGB Booty Night Maria am Ufer Berlin 06.12.2008 DFC part 7
Gefälligkeitsquittung über Bewirtungskosten eingereicht – fristlose Kündigung?
Freitag, den 17. September 2010Die fristlose Kündigung einer langjährigen Mitarbeiterin, die eine Gefälligkeitsquittung über Bewirtungskosten bei Ihrem Arbeitgeber einreicht (im vorliegenden Fall über 250 Euro für ein Dienstjubiläum, während sich die Bewirtungskosten tatsächlich auf 90 Euro beliefen), ist unwirksam, wenn die einzelfallbezogene Interessensabwägung (langjährige Mitarbeit ohne Beanstandungen) für die Arbeitnehmerin spricht (LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 16.09.2010, Az: 2 [...]
Presseclub – Hartz aber fair 3/6
Freitag, den 17. September 2010Phoenix – Dokusender von ARD & ZDF Sonntag, 14. Februar 2010 Moderation: Volker Herres Hartz aber fair – Was kostet Gerechtigkeit? Hartz aber fair – Was kostet Gerechtigkeit? – Nachgefragt Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen verpflichtet den Gesetzgeber, bis zum 31. Dezember 2010 eine Neuregelung zu schaffen. Ohrfeigen für die [...]
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