Monatsarchiv für Februar 2010

BVerwG 8 C 12.08 – Urteil

Mittwoch, den 24. Februar 2010

Anwendungsbereich; Geltungsbereich; Entziehung; Schädigung; Belegenheit; Unternehmen; Rückerstattungsrecht; Naturalrestitution; Schadensersatz; Teilurteil.;

Was war der 10. Paragraf im ersten Abschnitt des ersten Buches im BGB?

Dienstag, den 23. Februar 2010

Ich hab mal in das BGB geschaut und festgestellt das dieser Paragraf fehlt. Nach weiteren forschungen habe ich nicht herausgefunden was in ihm beinhaltet ist, noch wann er herausgenommen wurde.

BVerfGK – Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Eine Auswahl: BVerfGK – Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts: BVerfGK 6: … Bundesverfassungsgerichts – Eine Auswahl: 6

Dienstag, den 23. Februar 2010

BVerfGK – Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Eine Auswahl: BVerfGK – Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts: BVerfGK 6: … Bundesverfassungsgerichts – Eine Auswahl: 6

Politik direkt | Müssen Banker für ihre Milliardenverluste haften?

Dienstag, den 23. Februar 2010

Die Nachrichten über Milliardenverluste deutscher Banken reißen nicht ab. Mit Steuergeldern muss die Bundesregierung bei Privatbanken einsteigen, Landesbanken vor dem Bankrott retten. Der Absturz der Banken: meist die Folge hochriskanter Wertpapiergeschäfte, mit denen auch deutsche Banker immer mehr Profit machen wollten. Jetzt ermitteln Staatsanwälte, der Zorn der Bürger ist groß. Bankmanager und ihr Missmanagement müssen [...]

BGB-AT 1. Die Entstehung des Primäranspruchs

Montag, den 22. Februar 2010

BGB-AT 1. Die Entstehung des Primäranspruchs

Elmo im Gebäude / Elmo im Hörsaal

Montag, den 22. Februar 2010

Elmo

Häufige Fehler in Betriebskostenabrechnungen

Montag, den 22. Februar 2010

Über Betriebskostenvorauszahlungen hat der Wohnungsvermieter spätestens 12 Monate nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes abzurechnen (vgl. § 556 BGB). Nach dem Ablauf der Frist kann der Vermieter in der Regel keine Nachforderungen mehr gegenüber dem Mieter geltend machen. Betriebskostenabrechnungen weisen häufig Fehler auf. Nachfolgend einige Beispiele:   Gewerberäume im Mietshaus: Gewerbliche Mieter verursachen häufig höhere Betriebskosten als [...]

Häufige Fehler in Betriebskostenabrechnungen

Montag, den 22. Februar 2010

Über Betriebskostenvorauszahlungen hat der Wohnungsvermieter spätestens 12 Monate nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes abzurechnen (vgl. § 556 BGB). Nach dem Ablauf der Frist kann der Vermieter in der Regel keine Nachforderungen mehr gegenüber dem Mieter geltend machen. Betriebskostenabrechnungen weisen häufig Fehler auf. Nachfolgend einige Beispiele:   Gewerberäume im Mietshaus: Gewerbliche Mieter verursachen häufig höhere Betriebskosten als [...]

Einsicht in Testament möglich? Was bedeutet “rechtliches Interesse” (§2264 BGB)?

Sonntag, den 21. Februar 2010

Zunächst das schlimme zum Anfang. Meine Tante ist gestorben. Mir hat sie immer ein größeres Grundstück (> 10.000 m²) versprochen. Am Montag war die Testamentseröffnung, allerdings wurde ich nicht eingeladen. Nach §2264 BGB ist die Einsicht in ein Testament jedem möglich, der “ein rechtliches Interesse glaubhaft macht”. Aber was bedeutet das? Was ist “rechtliches Interesse”? [...]

Bundesverfassungsgericht kippt Pendlerpauschale

Sonntag, den 21. Februar 2010

Haufe Verlag TV: Interview mit Prof. Gerhard Geckle über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Pendlerpauschale am 09.12.2008 in Karlsruhe. Mehr Informationen zum Thema: www.haufe.de