Schmerzensgeld

Das Schmerzensgeld ist ein spezieller Fall des Schadensersatzanspruches als Ausgleich für immaterielle Schäden, d.h. Schäden nicht vermögensrechtlicher Natur. Nach § 253 Abs. 1 BGB ist für solche Schäden nur dann ein Ausgleich zu beanspruchen, wenn dies vom Gesetz her vorgesehen ist. Das § 253 Abs. 2 BGB besagt, dass ein Anspruch auf Schmerzensgeld besteht, wenn Verletzung der Gesundheit, des Körpers, der sexuellen Selbstbestimmung sowie die Freiheitsberaubung stattgefunden hat. Neben den körperlichen Schäden gilt das Schmerzensgeld der Wiedergutmachung für seelische Belastungen und sonstige Unannehmlichkeiten, die durch die physischen Leiden zustande gekommen sind.

Den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen zufolge hat das Schmerzensgeld Funktion der Genugtuung und des Ausgleichs in Erfüllung zu bringen. Ist keine Einigung über die Höhe des Schmerzensgeldes auf dem außergerichtlichen Wege gegeben, hat das Gericht unter Würdigung aller Umstände nach freier Überzeugung darüber zu befinden (§ 287 ZPO), im Klageantrag soll dennoch ein Streitwert enthalten sein. Wird sich durch das ergehende Urteil der Betrag auf einen Wert um 20 % weniger als der Streitwert belaufen, ist dies eine begründete Beschwer für weitere Rechtsmitteleinlegung. Hierbei wurden in der Rechtssprechung Schmerzensgeldtabellen entwickelt, denen die Richtwerte für Schmerzensgelder zu entnehmen sind.

Im jeweiligen Einzelfall hängt die Höhe des zuzusprechenden Schmerzensgeldes davon ab, welche Art der Verletzungen bzw. deren Folgen für den Betroffenen entstanden sind. Maßgebend sind unter anderem folgende Kriterien:
- Vorsätzliche oder fahrlässige Handlung des Schadensverursachers
- Art und Maß bzw. Schwere der Verletzung
- Dauer der Folgewirkung für den Betroffenen
- Aufenthalt in einer medizinischen Einrichtung
- Zugefügte Schmerzen
- Entstellungen
- Arbeitsunfähigkeit
- Mitverschulden des Betroffenen.

Laut Bundesgerichtshof wird dem Geschädigten auch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen das Schmerzensgeld gewährt. Dies trifft dann zu, wenn ein besonders schwerwiegender Fall des Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte vorliegt.